Sie sind hier

Politik: Porz bekommt neuen Bezirksbürgermeister (m/w/d)

Henk van Benthem tritt ab, am 31.Oktober ist Schluß
 
Damit möchte der ehemalige Bezirksbürgermeister, der Porz um Veranstaltungen bereichert hat, wahrscheinlich einer Einigung zwischen CDU und Grünen nicht mehr im Wege stehen. Das Opfer wird es nicht bringen. Henk van Benthem hat sich zwar auch persönlich nicht nur Freunde gemacht in Porz, allerdings hat sein Rücktritt tatsächlich etwas mit einer falschen politischen Entscheidung zu tun, diese wurde nicht nur von ihm persönlich, sondern von CDU und FDP in Porz getragen.
Die Quittung kam mit  6 Jahren Verspätung, in der Zwischenzeit hat sich das Problem vertieft. Die Grünen wurden Austauschpartner für AfD und proKöln, ohne auf Klärung und Konsequenzen zu bestehen. Damit hängen die Grünen voll drin, wegducken geht nicht (mehr).
So war das eigentlich nicht gedacht mit der Quittung für die Porzer CDU. Die einzige schmerzhafte Quittung wäre die Entfernung von der Macht gewesen.
Das Votum der Wähler ist eindeutig: es gibt eine Mehrheit links von der CDU, wie es sie in Köln auch gibt. Die Grünen lesen das wahlergebnis anders, sie wollen eine Mehrheit rechts von der SPD garantieren. Damit fahren sie wenn wir das Wahlergebnis sehen offensichtlich gut da sie von CDU und SPD Stimmen erhalten. Dies ist in vielen Bundesländern Realität und könnte es auch im Bund werden. In Baden Würtemberg und Hessen gibt es kaum Umweltfortschritte, dafür aber Riots von Migranten aus dem Bereich des Straßenhandels mit Drogen. So gesehen versagen CDU und Grüne in ihren Kernthemen gemeinsam. 
Die CDU und die der FDP ließen sich von AfD und ProKöln wählen. Dieses Problem sollte das Parlament mal schön selbst lösen. Es ist nicht Aufgabe einer ausserparlamentarischen Opposition - sofern kein nationaler Notstand droht, an dieser Stelle einen Aufstand zu machen. Die Öffentlichkeit und die Parteien haben reagiert, eindeutig.
Es wurde aber nichts geklärt! Ohne Wandel ging die CDU von AfD zu Grün über, als sei nichts gewesen, die Grünen ließen das durchgehen.
Es gab wahrscheinlich keine einzige Bezirksvertretung die bundesweit derart Negativschlagzeilen gemacht hat wie die letzte schwarz-grüne. Das war eine peinliche Skandalzeit für Porz, Stichwort "Wir schießen nicht auf Ihre Kinder!" "#CDU,FDP,AfD big love, wir waren die ersten  CDU Porz" 
 
Ein Grüner kann es nicht werden, die Grünen sind drittstärkste Partei weit hinter CDU und SPD. Ohne CDU oder SPD gehts nicht für die Grünen, CDU und SPD benötigen die Grünen ebenfalls...
Die Wahl zum Bezirksbürgermeister Stadtbezirk Porz ist nun mit Sicherheit spannend. Der Vorwurf Henk van Benthem sei Rassist wurde in Porz nicht aufgestellt. Es wurde ihm mangelndes historisches antifaschistisches Bewußtsein angekreidet, völlig zu Recht, aber nicht ihm alleine, sondern der CDU und der FDP. Gegen die Grünen wurde der Vorwurf erhoben, die Angelegenheit mit "business als usual" zu decken. Nun hat sich die Situation gewandelt das Lager links von der CDU hat erheblich an Gewicht gewonnen.
 

Theme by Danetsoft and Danang Probo Sayekti inspired by Maksimer